Rechtsprechung
| BGH, 19.10.1961 - II ZR 213/59 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Voraussetzungen der Inanspruchnahme eines Versicherungsunternehmens aus einer vor der Währungsreform begründeten privatrechtlichen Lebensversicherung oder Rentenversicherung - Regelung von Ansprüchen aus Lebensversicherungen und Rentenversicherungen - Eine ...
Papierfundstellen
- WM 1960, 1298
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 15.12.1951 - II ZR 39/51
Pensionen von Privateisenbahnen
Auszug aus BGH, 19.10.1961 - II ZR 213/59
Wie der erkennende Senat bereits in seiner in BGHZ 4, 197 ff veröffentlichten Entscheidung eingehend dargelegt hat, sind die Versicherungsleistungen der Beklagten voll umzustellen.
- BGH, 19.10.1987 - II ZR 9/87
Handeln einer Bank bewußt zum Nachteil des Scheckausstellers; Schädigung der Bank
Ausnahmsweise kann eine solche Erkundigung jedoch dann geboten sein, wenn sich - wie hier - gegen die Verpflichtung des Scheckausstellers Bedenken ergeben (…BGH Urt. vom 20. Januar 1974 - II ZR 39/73 aaO; Urt. vom 29. September 1959 - II ZR 213/59, WM 1960, 1298, 1299;… Baumbach/Hefermehl aaO Art. 17 WG Rdnr. 95). - BGH, 20.04.1970 - II ZR 20/69
Blankowechsel - gutgläubiger Erwerb
Die von BGH WM 1960, 1298 offengelassene Frage über den Zeitpunkt, in dem der gute Glaube vorliegen muß, ist abweichend vom Reichsgericht (RGZ 129, 336, 338) zu entscheiden.